PATENTANWALTSKANZLEI DR. MEYER-DULHEUER & PARTNER

Anmeldungen

Die wichtigste Voraussetzung für eine erfolgreiche Schutzrechtseintragung ist eine präzise ausformulierte Anmeldung. Unser Team ist routiniert in der Ausarbeitung von Schutzrechtsanmeldungen in allen Gebieten der Technik. Hierbei achten wir darauf, dass Sie einen möglichst breiten Schutzumfang erhalten. Die technische Erfindung muss in der Schutzrechtsanmeldung ausreichend deutlich und umfassend beschrieben sein. Im Nachhinein dürfen keine technischen Merkmale der Erfindung ergänzt werden, ansonsten wird die Anmeldung zurückgewiesen. Bei einer Gebrauchsmusteranmeldung überprüft das Deutsche Patent- und Markenamt nur, ob alle formalen Voraussetzungen erfüllt sind: ob die Anmeldung vollständig ist und ob die Erfindung technisch und dem Gebrauchsmusterschutz zugänglich ist. Dadurch wird ein zügiges Verfahren erreicht und die Erfindung ist frühzeitig geschützt.

Wir übernehmen außerdem für Sie die Einreichung der Anmeldung bei dem jeweiligen Amt, führen die Kommunikation und überwachen wichtige Fristen.